Kein Anschluss unter dieser Nummer

Mit großem Getöse hatte die Polizei im Jahr 2004 ihr “Bürgertelefon” eingerichtet. Plakate, Fernsehberichte, die Einsatzwagen fahren bis heute mit Werbeaufklebern herum. Unter der Nummer 4664 4664 soll all das gemeldet werden, was kein Notfall ist, also die Nummer 110 nicht blockieren sollte.

Nur leider, leider: Wer dort anruft braucht Geduld. Sehr viel Geduld. Es kann vorkommen, dass man bis zu einer halben Stunde probieren muss, ehe man endlich jemanden am Telefon hat. Entweder es ist ständig besetzt oder es geht niemand ran. Nach 20 mal klingeln wird die Verbindung automatisch unterbrochen und man darf sich wieder hinten anstellen. Und selbst wenn man dann einen der freundlichen Herren erreicht, ist noch nicht gesagt, dass auch was passiert.

Als sich vor Kurzem vor unserem Haus der Bürgersteig absenkte weil er anscheinend unterspült war, habe ich beim Bürgertelefon angerufen. Immerhin besteht ja eine akute Unfallgefahr. Nach zwei Stunden hielt ein Polizeiwagen, ein schwerer, bärtige Uniformträger stieg aus, ging einmal um das Loch herum und fuhr wieder weg. Das wars. Seitdem gings es immer weiter bergab. Mittlerweile hat unser Gehweg schon eine richtige Stufe, was zwar tagsüber kein Problem ist, aber nachts schnell zu gebrochenen Beinen führen kann. Abgesperrt ist es bis heute nicht.

Auch mein Anruf wegen des Ausfalls aller vier Straßenlaternen an unserer Kreuzung war überflüssig. Nach 17 Uhr liegt sie im Dunkeln, nur die vorbeifahrenden Autos spenden ein wenig Licht. Jetzt zur Weihnachtszeit mag das ja ganz gemütlich sein, aber tatsächlich ist es nur ärgerlich. Und gefährlich, denn 100 Meter hinter der Kreuzung liegt eine Grundschule und da es keine Ampeln gibt ist es für die Kinder am späten Nachmittag ziemlich gefährlich, die Kreuzung zu überqueren.

Aber wenigstens gibt es ein Bürgertelefon, mit dem Polizei und Senat ein bisschen angeben können. Auch wenn es nicht viel bringt. Ein Polizeisprecher sagte, das Problem läge darin, dass dort zu viele Leute wegen Dingen anrufen, für die das Telefon nicht gedacht sei. Als Beispiel nannte er Kopfschmerzen, dass der Treppenaufgang nicht geputzt wurde oder dass jemand Hilfe beim Suche der Brille in der eigenen Wohnung bräuchte.




Daten von Polizei weitergegeben?

Auf einem Weblog aus Sachsen-Anhalt ist eine Liste aufgetaucht, die angeblich die Daten von 10 Personen aus der Rigaer Straße 94 und ihre Besucher enthält. Diese Daten wurden von der Polizei in der vergangenen Zeit bei Kontrollen in und am Haus aufgenommen. Da das Weblog von Rechtsextremen betrieben wird, ist zu vermuten, dass es sich um eine gezielte Aktion gegen Linke handelt, denn das ehemals besetzte Haus in der Rigaer Straße gilt als ein Zentrum der linksradikalen Szene Friedrichshains. Hier kam es in den vergangenen zwei Jahren immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Bewohnern und Unterstützern auf der einen und der Polizei auf der anderen Seite. Beide Parteien beschimpfen und bedrohen sich seit Langem und es blieb nicht nur bei verbalen Auseinandersetzungen. Während Polizeikräfte rücksichtslos das Gedäude stürmten und zahlreiche Einrichtungsgegenstände zerstörten, riefen die Bewohner ihrerseits zu gewalttätigen Aktionen auf, die auch regelmäßig erfolgten. Diese trafen aber in erster Linie nicht die Polizei, sondern private Autobesitzer, deren Fahrzeuge nachts abgefackelt wurden, obwohl sie mit dem Streit überhaupt nichts zu tun haben.

Dass nun auf einer rechtsextremen Website Namen und Meldeadressen von Leuten aus der Rigaer Straße auftauchen, wundert nicht. Auch von der Antifa werden seit vielen Jahren persönliche Daten von Neonazis veröffentlicht, beide Seiten nehmen es mit dem Datenschutz nicht so genau. Bedenklich ist aber, dass die aktuell veröffentlichten Daten vermutlich aus Polizeikreisen stammen. Und auch wenn erst 10 von angeblich 73 vorhandenen Datensätzen veröffentlicht wurden, dazu noch teilweise unkenntlich gemacht, ist dies schon ein Hinweis dafür, dass es bei der Polizei jemanden gibt, der Rechtsextremisten mit den Daten der kontrollierten Personen versorgt.

Es wäre nicht das erste Mal, dass sich Berliner Polizisten zum Rechtsextremismus bekennen. Einer ihrer Kameraden war sogar mal Vorsitzender der rechtsradikalen „Republikaner“. Erst kürzlich wurde bekannt, dass es Ermittlungen gegen drei Polizeibeamte gibt, die wegen rechtsextremer Sprüche aufgefallen sind. Im vergangenen Herbst wurde ein Berliner Beamter auf einem Pegidamarsch mit rechtsextremen Plakat fotografiert. Und wer mal das brutale Vorgehen einzelner Polizisten gegen Protestierer bei Bärgida-Demos beobachtet hat, kann sich des Eindrucks nicht erwähnen, dass sich die Beamten als Prügeltruppe der Faschisten verstehen. Damit will ich nicht sagen, dass die Mehrheit der Berliner Polizisten rechtsextrem ist, aber bei solchen Gelegenheiten merkt man doch schnell, wem die Sympathien vieler Beamter gehören.

Deshalb würde es mich nicht wundern, wenn persönliche Daten von vermeindlichen oder tatsächlichen Linken an die Neonazis durchgereicht werden.




Die Schlacht am Nolli

Wenn heute ein US-Präsident Berlin besucht, gibt es dagegen in der Regel nur wenige und zumeist friedliche Proteste. Das war mal anders. Als 1982 bekannt wurde, dass Ronald Reagan im Rahmen einer NATO-Tagung West-Berlin besuchen würde, entstand schnell eine breite Protestbewegung dagegen. Aufgrund der massiven atomaren Aufrüstung der USA und ihrer Unterstützung konterrevolutionärer Gruppen in Nicaragua ging die Ablehnung durch das gesamte linke, alternative und fortschrittliche Spektrum. Gewerkschaften, Parteien, Friedensgruppen bis hin zur Hausbesetzerbewegung wollten alle am 11. Juni demonstrieren, dem Tag von Reagans Aufenthalt in der halben Stadt. Es war auch klar, dass es von einigen Gruppen zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kommen würde, was die meisten jedoch ablehnten. Und so wurde nach vielen Gesprächen beschlossen, zwei Demonstrationen zu veranstalten: Eine sehr breite am Vortag des Besuchs und eine direkt am 11. Juni, während Reagans Anwesenheit in Berlin.
Die Demo am 10.6.1982 wurde viel größer als erwartet, ungefähr 80.000 Menschen nahmen daran teil, zeitgleich gab es eine viermal so große Demo in der damaligen Regierungshauptstadt Bonn. Dies zeigte, dass es sehr viele Menschen gab, die gegen die Kalte-Kriegs-Politik der US-Regierung auf die Straße gehen. Zwar kam es auch hier zu Konfrontationen mit der Polizei, aber das hielt sich in Grenzen und eskalierte nicht.

Anders jedoch am nächsten Tag: Schon am Morgen hatte die Polizei den Nollendorfplatz abgesperrt, da die geplante Demonstration vom Gericht verboten worden war. Stoßstange an Stoßstange standen die Mannschaftswagen, quer über die Straße waren bis auf 2 Meter Höhe mehrere Rollen Stacheldraht übereinander ausgerollt. Als vielleicht 4.000 Menschen auf dem Platz waren, wurden sie eingekesselt. Die Polizei wollte sie einzeln kontrollieren und machten dazu an zwei Stellen die Sperre auf. Dort kam es natürlich zu Konfrontationen, die sich immer mehr ausweitete. Vom Innern des Kessels flogen massiv Steine auf die Polizei, die sich aber nicht hinein traute, um die Angriffe zu beenden. Und auch von außen wurden die Beamten angegriffen. Die Demonstranten brachen schließlich durch, so dass die Polizisten in ihre Mannschaftswagen sprangen. Mehrere dieser „Wannen“ fuhren dann in die Menge hinein, und machten Jagd auf kleine Grüppchen. Die Beamten sprangen dann raus, prügelten kurz auf jeden ein, den sie erwischen konnten und fuhren sofort weiter.

Um die Polizei zu stoppen, wurde ein Einrichtungsgeschäft geplündert und aus den Möbeln Barrikaden gebaut, die angezündet wurden. Einer der Mannschaftswagen blieb im eigenen Polizei-Stacheldraht hängen und wurde von den Leuten umgeworfen. Den Polizisten gelang es noch, mit ihren Waffen zu fliehen, aber das Fahrzeug wurde angezündet und brannte völlig aus.

Rund sechs Stunden lang tobten die Kämpfe, die sich vom Nollendorf- bis zum Winterfeldplatz und die umliegenden Straßen ausbreiteten. Es war eine der längsten und brutalsten Straßenschlachten der 1980er Jahre in West-Berlin und die größte öffentliche Aktion unter dem Selbstverständnis als Autonome. Am Ende gab es Dutzende Verletzte auf beiden Seiten sowie mehr als hundert Festnahmen.

Zwar gelang es den Demonstranten nicht, die Gegend zu verlassen und eine Demonstration in Richtung Schloss Charlottenburg durchzuführen, wo Reagan eine Rede hielt. Doch der Massenprotest vom Vortag und die schweren Krawalle an diesem Freitag sorgten weltweit für ein breites Echo. Die Aussage war, dass die Außenpolitik der USA es in der Bundesrepublik von vielen abgelehnt wurde.

Innerhalb West-Berlins führten die Krawalle dazu, dass es schwere Vorwürfe der bürgerlichen Parteien gegen die Alternative Liste (heute Grüne) gab, da diese die Demo angemeldet hatten, nach dem Verbot aber nicht absagten. Die Autonomen gerieten in der linken und Hausbesetzerszene ebenfalls unter Druck, weil solche Krawalle Sympathien in der Bevölkerung kosteten.

 




Verkehrsrowdys

Dass Polizisten per se keine guten Menschen sind, ist bekannt. Zu oft hat man von Prügelexzessen gehört, selbst gegen wehrlos am Boden liegende Menschen. Ungerechtfertigte Polizeigewalt ist noch immer an der Tagesordnung. Mir selbst wurde bei einer Razzia von Polizisten der Reisepass gestohlen, der später in der Drogenszene wieder auftauchte. Dass sich viele von denen mehr Rechte rausnehmen, als sie Normalbürgern zugestehen – zigmal erlebt.

Während meiner letzten Schicht gestern Nacht: In der Spur neben mir fährt ein Zivilwagen der Polizei, davor ein Taxi. Als das Taxi bremst, weil die Ampel auf Gelb schaltet, bedrängt ihn der Polizeifahrer mit der Lichthupe, dann zieht er auf die Nebenspur und steht vor mir.

Als es Grün wird und das andere Taxi losfährt, bleibt der Polizeiwagen noch einen Moment stehen und fährt dann sehr langsam weiter. In der Stromstraße sind 30 Stundenkilometer erlaubt, er fährt jedoch zwischen 10 und 20 km/h, bremst mich mitten auf der Strecke sogar zweimal aus. Weil mit das zu albern wurde, überholte ich ihn und scherte vor ihm wieder in seine Spur ein. Nicht um ihn zu ärgern, sondern weil das andere eine Abbiegespur war.

Der Fahrer gab nun seinerseits Gas, zog an mir vorbei und drängte direkt vor mir wieder in meine Spur, so dass ich eine Vollbremsung machen musste, um ihm nicht ins Auto zu fahren. Danach begann wieder das Spiel von vorher, langsam vor mir her fahren. Da ich solch ein Theater nicht mitmachen wollte, bog ich bei der nächsten Gelegenheit ab. Daraufhin beschleunigte er und fuhr weg.

Man braucht sich über die zu nehmende Aggressivität im Straßenverkehr nicht wundern, wenn staatlich bezahlte Verkehrshooligans ein solches Vorbild geben. Wäre es anders herum gelaufen, hätte ich mir mit Sicherheit eine Anzeige eingefangen. Wenn ich den Fahrer aber anzeigen würde, könnte ich mit dem üblichen Verfahren rechnen: Gegenanzeige und sein Kollege tritt als Zeuge auf.
Verständlich, dass viele Menschen ihren Frust gegen die Polizei auch an denen auslassen.




Taxi-Schleuser?

Was ist der Unterschied zwischen einem Taxifahrer und einem Lokführer der Deutschen Bahn? Auf diese Frage läuft es hinaus, wenn man sich den Fall eines Berliner Taxifahrers anschaut, der im vergangenen Sommer wegen angeblicher Schleusung festgenommen wurde. Unter Schleusung versteht man die Organisierung einer illegalen Einreise von Ausländern nach Deutschland. Dies aber war gar nicht der Fall.

Der Rechtsanwalt Andreas Just hat vor Kurzem den Fall des Ahmet (Name geändert) veröffentlicht. Dieser stand im Juli 2015 mit dem Taxi am Busbahnhof in Charlottenburg, als er von drei dunkelhäutigen Männern angesprochen wurde. Sie wollten nach Kopenhagen gefahren werden und versicherten ihm auch, über die nötigen Papiere zu verfügen.

Kurz vor Rostock-Warnemünde, auf dem Weg zur Fähre nach Dänemark, wurde das Taxi jedoch von der Bundespolizei gestoppt und die Insassen kontrolliert. Dabei stellte sich heraus, dass die Drei keine legalen Papiere dabei hatten, sie wurden festgenommen. Genauso aber Ahmed, dem vorgeworfen wurde, ein Schleuser zu sein. Außerdem wurde sein Taxi beschlagnahmt.

Dies bekam er zwar nach einigen Stunden wieder zurück, nicht aber das Geld, das er von seinen Fahrgästen als Vorschuss erhalten hatte. Stattdessen flatterte ihm bald ein Schreiben der Staatsanwaltschaft Rostock ins Haus, in dem er erneut der Beihilfe zur illegalen Einreise beschuldigt wurde. Da nutzte es auch nichts, dass er nachweisen konnte, die Fahrgäste nicht irgendwo im Ausland, sondern in Berlin aufgenommen zu haben. Doch in Deutschland macht sich auch derjenige schuldig, der Illegalen nach deren Einreise hilft. Und dies wurde ihm vorgeworfen. Er erhielt einen Strafbefehl über 500 Euro, die beschlagnahmten 500 Euro erhielt er auch nicht zurück.

Das war nicht der erste Fall, in dem ein Taxifahrer wegen des Transports von Flüchtlingen verurteilt wurde, die sich illegal in Deutschland aufhielten. Was bedeutet das aber für die Praxis? Sollen wir uns künftig das Recht herausnehmen, die Menschen nach ihrem Aufenthaltsstatus zu fragen und uns ihre Papiere zeigen lassen? Wer nach “ausländisch” aussieht, muss uns jetzt seine Aufenthaltsgenehmigung zeigen? Dürfen wir Südländer jetzt gar nicht mehr befördern, wenn sie keinen Ausweis dabei haben? Es könnten ja böse Illegale sein. Das alles ist doch völlig irrsinnig, realitätsfern und auch rassistisch. Schließlich wird von uns verlangt, Menschen anderer Hautfarbe pauschal einer Straftat zu verdächtigen. Und wir sollen uns zu Hilfspolizisten aufspielen und deren Papiere kontrollieren.

Rechtsanwalt Just weist in seinem Bericht auch darauf hin, dass Lokführer der Deutschen Bahn im vergangenen Jahr ständig ganze Züge voll illegal Eingereister gefahren haben. Und dies sogar mit Wissen des Staates. Da sie das, genau wie Taxifahrer, gegen Bezahlung machen, handelt es sich doch ebenfalls rechtlich um eine kommerzielle Unterstützung der Einreise illegaler Ausländer. Wieso wird gegen die Lokführer nicht juristisch vorgegangen?




Gewaltmonopol

Treue Leser wissen, dass ich ein eher distanziertes Verhältnis zur Polizei habe. Das kommt nicht von ungefähr, sondern hat sehr viel mit schlechten Erfahrungen zu tun. Natürlich sehe ich die Notwendigkeit, dass es eine Polizei geben muss, doch klar ist, dass sie vor allem eine Seite vertritt: Die des Staates. Ich schreibe extra nicht “des Gesetzes”, denn das glaube ich nicht. Rechtlich gesehen ist es zwar so, tatsächlich aber vertritt sie oft eben nicht das Gesetz, sondern bricht es, wenn es ihr passt.

Klar bin ich vorbelastet, sogar familiär. Dann folgten in den 1980er Jahren zahllose Auseinandersetzungen mit der Staatsmacht, weil denen die Hausbesetzungen und unser Wille nach einem selbstbestimmten Leben nicht gefiel. Dabei ging es nicht nur um die Durchsetzung der gesetzlichen Rechte von Hausbesitzern, die ihre Buden leer stehen ließen, obwohl Zigtausende eine Wohnung suchten. Unzähliche Male habe ich völlig überzogene und ungerechtertigte Gewalt gesehen und auch selber erfahren. Darunter Tritte ins Gesicht, wenn man auf dem Boden lag, exzessive Schläge mit Knüppeln auf wehrlose Menschen, Tränengaswürfe in die geschlossene Arrestzelle. Ich war dabei, als die Polizei mit Baggern das Hüttendorf der Freien Republik Wendland plattgemacht hat und dabei ein 15 Meter hoher Turm umgeworfen wurde, auf dem sich gut sichtbar noch Leute aufhielten. Als sie einen Mitbewohner mit dem Mannschaftswagen bewusst an die Wand fuhren und ihm damit beide Beine brachen. Und als sie bei der Räumung der Mainzer Straße einem Freund ins Bein schossen.

Seitdem hat sich nicht viel verändert. Frühjahr 2015: In Moabit sind die Straßen gesperrt, Rechtsextremisten marschieren durch den Kiez. Ich stelle mein Taxi ab, renne nach vorn, wo eine Gruppe Menschen versucht, die Birkenstraße mit einer Sitzblockade zu sperren. Kurz bevor ich ankomme, reißt mich ein Zivilpolizist an der Jacke, ein Uniformierter schlägt mit dem Knüppel auf mich ein. Gehirnerschütterung.

Sommer 2015: Wieder eine Kundgebung von Faschisten. Ich stehe dort hinter dem Hauptbahnhof. Außerhalb der Absperrung schimpft ein älterer Mann: “Es ist eine Schande, dass die hier demonstrieren dürfen!” Drei Rechtsradikale pöbeln ihn an, drücken ihn an eine Säule. Mehrere Polizisten stehen wenige Meter daneben, lachen, aber helfen dem Mann nicht. Als ich ihm mit einem anderen Taxifahrer zu Hilfe eile, werden sie plötzlich aktiv, schieben die Gitter zur Seite und rennen auf uns zu. Sie packen das Opfer und werfen den Mann zu Boden, uns hindern sie daran, ihm zu helfen. Die Angreifer dürfen zur Kundgebung gehen, ohne dass auch nur ihre Personalien aufgenommen werden.

Herbst 2015: Wegen einer rassistischen Kundgebung vor dem Lageso ist die Turmstraße gesperrt. Ich stehe 100 Meter daneben an der Absperrung, als eine Flüchtlingsfamilie zum Lageso durch will. Ein Polizist kontrolliert die Papiere, “Du kannst da jetzt nicht durch, du musst warten!” Als ich ihn frage, wieso er den Mann duzt, schiebt mich eine Kollegin zur Seite: “Hören Sie auf hier herumzupöbeln. Sonst nehmen wir sie gleich mal in Gewahrsam!” Sie spielt die Macht aus, die ihr die Uniform gibt, es ist das gleiche Obrigkeitsgehabe wie schon zu Kaisers Zeiten. Als ich sage “Erbärmlich!”, tritt sie gegen mein Fahrrad.

Wie gesagt, die Notwendigkeit einer Polizei sehe ich im Prinzip ein. Aber solche Erfahrungen sind keine Einzelfälle, das bedrohliche Auftreten der Beamten ist ständig zu beobachten. Man braucht sich deshalb auch nicht zu wundern, wenn es immer wieder Leute gibt, die sich das nicht gefallen lassen und mit Gewalt reagieren. Sei es bewusst oder aus der Hilflosigkeit heraus. Man hat auch den Eindruck, dass Polizisten genau eine solche Reaktion provozieren wollen, um dann eine Rechtfertigung zum Zuschlagen zu haben.

Wer behauptet wir hätten heutzutage eine demokratische Polizei, die nur Verbrechen verfolgt und ansonsten den einfachen Bürgern dient, ist entweder naiv oder verschließt mit Absicht die Augen vor der Realität. Die Polizei ist heute wie schon vor Jahrzehnten ein Mittel zur Disziplinierung von Bürgern, die ihre Rechte einfordern.
Es geht dabei nicht um Situationen, die aufgrund von Straßenkämpfen eskalieren, sondern auch um den Alltag. In dem z.B. Bettler oder schlafende Obdachlose gewaltsam von öffentlichen Plätzen weggezerrt werden und man bedroht wird, wenn man dagegen protestiert. Das hat System, es sind nicht nur einzelne Polizisten, die ihren Frust oder ihre sadistischen Neigungen ausleben. Dazu kommt so etwas zu oft vor. Und dafür wird viel zu wenig dagegen getan.

Die Polizei ist kein Organ, um demokratische Struktuen zu verteidigen, sie dient bei Differenzen mit dem Staat immer als Kriegspartei, die sehr oft auch eskalierend auftritt. Vertrauen in eine solche Institution aufzubauen, ist kaum möglich.
Dies ist kein Plädoyer zur Anwendung von Gewalt gegen Polizisten. Diese gibt es natürlich auch und ich lehne eine grundlose Anwendung genauso ab wie die Brutalität von Polizisten.




Aktion Wasserschlag

Es war die Reaktion des Senats auf die Entführung des damaligen Berliner CDU-Vorsitzenden Peter Lorenz. Am 27. Februar 1975, drei Tage vor der Abgeordnetenhauswahl, war er im Zehlendorfer Quermatenweg von Mitgliedern der “Bewegung 2. Juni” gekidnappt worden. Die Entführer verlangten die Freilassung und Ausreise von sechs inhaftierten Genossen, die der eigenen Gruppe bzw. der RAF angehörten. Die Bundesregierung gab der Forderung nach, am 3. März wurden fünf der Gefangenen nach Aden im Jemen ausgeflogen. Nur Horst Mahler weigerte sich, ausgetauscht zu werden. Einen Tag später wurde Lorenz freigelassen.

Auf der Suche nach dem Versteck startete die Polizei die “Aktion Wasserschlag”. Mehr als 80 linke Projekte wurden gestürmt. Dabei ging es aber offensichtlich nicht nur darum, das Versteck zu finden, sondern um gezielte Zerstörungen. In den Wohngemeinschaften, Arbeitskollektiven, Kneipen und Einrichtungen verschiedener Initiativen wurden Möbel, Türen, Fenster und sogar Wände zerschlagen. Es war eine massive Rache-Aktion gegen die Linke, die sich im politischen Aufwind befand und natürlich das Feindbild Nummer 1 der Polizei war. Wer gegen die Einsätze protestierte, wurde zusammengeschlagen und verhaftet. Innerhalb weniger Tage kam es zu mindestens 184 Festnahmen wegen angeblichen Widerstands. Es war die bis dahin größte Polizeiaktion seit dem Ende des Faschismus’.
Flankiert wurde die Aktion von der bürgerlichen Propaganda, angeführt von BZ und Bild, aber auch der Tagesspiegel und die Abendschau beteiligten sich an der Hetze. In Kreuzberg verbreitete die CDU ein Flugblatt, das die Bevölkerung zur Jagd auf Linke aufstachelte. Mitglieder der Jungen Union machten zusammen mit NPD’lern Jagd auf angebliche Linksradikale.
Natürlich ging es bei den Razzien nicht darum, das Versteck zu finden. Dies hätte man auch ohne den Terror geschafft. In der Polizei aber gab es damals noch bis weit in die 80er Jahre hinein starke Kräfte, die ein rücksichtsloses Vorgehen gehen die linke Szene durchsetzte. Während der folgenden Hausbesetzerbewegung hatte die mehrere Tote sowie Dutzende Schwerverletzte zur Folge.

Letztendlich fand sich das Versteck von Peter Lorenz dann auch nicht in irgendeinem linken Projekt, sondern im Keller eines Trödlerladens in der Schenkendorfstraße – direkt gegenüber der Kreuzberger CDU-Geschäftsstelle.




Polizei als Videokünstler

Ein politisch sicher nicht ganz korrektes Video haben Beamte der 22. und 23. Einsatzhundertschaft der Berliner Polizei gedreht. Da hat einer ihrer Mannen Sex mit einem Taliban, ein Polizist läuft in der Wache in Strapsen herum, ein anderer holt sich im Funkwagen einen runter. An manchen Stellen gehen sich die Beamten auch gegenseitig an die Wäsche, alles sehr homoerotisch. Ich find’s größtenteils lustig, auch wenn die Bild-Zeitung ihre Ausschnitte mit einer Empörung kommentiert, als hätten sie selber niemals (halb)nackte Körper in ihrem Blatt.




Schnittlauchlogik

Bis vor ein paar Jahren, als die Autos und Uniformen der Polizei noch grün waren, gab es den bösen Witz, dass sie wie Schnittlauch seien: Außen grün und innen hohl. Natürlich gab es schon damals nicht nur dumme Polizisten, aber bei manchen ist wirklich jede Hoffnung auf Besserung vergeblich. So wie bei dem Exemplar, das gestern Nacht am Ritz Carlton auf die Straße gestellt worden war. Der Mann hatte die Aufgabe, kein Auto in die abgesperrte Straße vor dem Hotel reinzulassen, in dem der türkische Ministerpräsident Erdogan übernachtete. Und er tat, was ihm aufgetragen ward.

Mein Fahrgast wollte nun aber genau zu diesem Hotel und er hatte keine Lust, die letzten hundert Meter zu Fuß zu gehen. Also fuhr ich vom Kemperplatz bis zur Absperrung in der Bellevuestraße, ließ das Fenster herunter uns sagte dem Beamten, dass ich einen Fahrgast zum Hotel habe. Der Mann wollte mich aber nicht durchlassen, obwohl das bei solchen Sperrungen sonst üblich ist. Wir diskutierten kurz, u.a. sagte ich ihm, dass Erdogan doch gerade gar nicht im Hotel sei, trotzdem gab er nicht nach. Plötzlich stieg mein Fahrgast aus, rannte ums Auto zu dem Polizisten und schrie ihn an: Er wäre ein wichtiger Botschaftsmitarbeiter, der jetzt sofort zum Ritz Carlton fahren müsse und wenn wir nicht sofort durchgelassen werden, würde er großen Ärger machen.

Das beeindruckte den Beamten offenbar und ich durfte nun doch bis vor den Eingang fahren. Nachdem der Mann ausgestiegen war, wollte ich geradeaus zum Potsdamer Platz rausfahren. Wieder aber wurde ich aufgehalten, ich dürfte hier nicht durch. Jetzt war ich langsam sauer und schnauzte den Kerl an, was das ganze Theater soll. Ich dürfte ja wohl noch das abgesperrte Gebiet verlassen. Mehrere seiner Kollegen kamen dazu, aber niemand ließ mich durch. Ich musste das Taxi umständlich wenden und wieder zurück fahren, zu dem Punkt, an dem ich kurz zuvor reingekommen war.
Doch auch hier machte der Polizist keine Anstalten, das Gitter über der Straße wegzuschieben. Ich forderte ihn auf, mich durchzulassen, aber er meinte wieder, dass er hier alles absperren muss. Das hätte er mir außerdem eben schon gesagt.

Das sind solche Momente, in denen man ganz gefährlich an der Grenze zur Beamtenbeleidigung balanciert. Aber das war mir jetzt egal: “Wie intelligent muss man sein, um so einen Job zu machen?”, fragte ich ihn. Offenbar nicht besonders, sonst hätte er die Frage so verstanden, wie sie gemeint war. Hat er aber nicht.
Hinter mir kamen nun mehrere Polizeiwagen angefahren, so dass der Beamte endlich die Durchfahrt frei machte. Ich dachte nur noch an Schnittlauch und daran, dass vielleicht doch ein Zusammenhang besteht zwischen pflichtversessenem Gehorsam und beschränkten Denkvermögen.




Poli*hicks*zei

Dass sich Polizisten oft anders verhalten, als das Normalsterblichen erlaubt ist, weiß man ja. Ohne Blaulicht bei Rot über die Kreuzung z.B., oder mit der doppelten als der erlaubten Geschwindigkeit, auf dem Gehweg fahren – alles normal. Dass ein Polizeiwagen bremst und vor der Kreuzung stehen bleibt, als die Ampel Grün wird, ist aber schon außergewöhnlich. Dazu in zweiter Reihe auf der Geradeaus-Spur. Ich war mit einem Fahrgast in einer der beiden Linksabbiegespuren, wir kamen bei Gelb gerade noch rüber. Nach etwa 10 Sekunden fuhr der Polizei-VW los, uns hinterher, und setzte sich direkt hinter uns. Oben leuchtete es in hellem Rot in die Nacht: “Stopp. Polizei.”
Also fuhr ich rechts ran, sie aber zogen lachend an uns vorbei und fuhren weiter. Auf der leeren Alexanderstraße gibt es keine spezielle Geschwindigkeitsbeschränkung, trotzdem fuhren sie höchstens 20 km/h, so dass ich sie nach 100 Metern schon wieder überholte. Mein Fahrgast und ich bemerkten, dass die Blauweißen nicht wirklich geradeaus fuhren, sondern etwas unsicher mehrmals nachjustieren mussten, um in der Spur zu bleiben. Plötzlich beschleunigten sie, rasten rechts an uns vorbei und machten vor der Kreuzung Jannowitzbrücke eine Vollbremsung, und zwar in einer der Linksabbiegespuren. Ich musste rechts an ihnen vorbei und im selben Augenblick gaben sie wieder Gas und schnitten mir den Weg ab, um auch geradeaus zu fahren.

Wir diskutierten jetzt, ob wir bei der Polizei anrufen sollten, weil das alles sehr nach Trunkenheit aussah. An der Kreuzung zur Köpenicker Straße blinkte der Beamte nach links, ich hielt mich jetzt vorsichtshalber etwas hinter ihm. Bei Grün zog er sofort links rüber, schnitt dabei dem Gegenverkehr den Weg ab – und landete auf dem Bürgersteig. Er hatte es nicht geschafft, weit genug nach abzubiegen, um auf der Straße zu bleiben. Glücklicherweise stand in diesem Moment niemand auf dem Bürgersteig, so dass keiner verletzt wurde.
Als wir wieder an ihm vorbeifuhren, sahen wir noch, wie mehrere Passanten an das Polizeiauto herantraten.Und wir waren froh, ihn endlich los zu sein.




Abschiebung verhindert

Heute konnte die Abschiebung eines 27-jährigen pakistanischen Flüchtlings am Flughafen Tegel verhindert werden. Etwa 50 Unterstützer hatten sich vor dem Schalter von Air Berlin versammelt, von wo aus der Mann deportiert werden sollte. Mit Transparenten und Sprechchören machten sie auf die deutsche Abschiebepraxis aufmerksam, nach der Asylsuchende oft auch dann in ihr Herkunftsland abgeschoben werden, wenn ihr Leben dort akut bedroht ist. “Abschiebung ist Mord” stand auf einem der Transparente, und leider ist diese Parole nicht übertrieben, denn schon oft wurden diejenigen, die unfreiwillig zurückgeschickt wurden, in ihrer Heimat verhaftet, gefoltert und ermordet.
Heute jedoch konnte die Aschiebung nicht so lautlos durchgezogen werden. Die herbeigerufene Polizei ging sofort mit äußerster Gewalt gegen die Demonstranten vor, prügelte auf sie ein und verletzte mehrere mit Pfefferspray. Sechs Menschen wurden festgenommen, obwohl von ihnen keine Bedrohung ausging und das Bundesverfassungsgericht bereits vor zwei Jahren Proteste auf Flughäfen für legal erklärt hatte.
Aufgrund dieses rabiaten Vorgehens weigerte sich einer der regulären Passagiere,  ein Kanadier, sich auf seinen Platz zu setzen, solange sich ein Abzuschiebender an Bord befindet. Daraufhin wurde die geplante Abschiebung für diesen Tag verhindert und der Flüchtling wieder aus dem Flugzeug geholt.

Selbst wenn in den kommenden Tagen ein erneuter Abschiebeversuch stattfindet, ist es wichtig, dass das alles nicht schweigend vonstatten geht. Für die betroffenen Menschen ist ihre Abschiebung eine Katastrophe, was jedoch die zuständigen Behörden überhaupt nicht interessiert. Für kalte Bürokraten sind diese Menschen nur eine Akte, egal was mit ihnen in der Heimat passiert. Fluggesellschaften wie Air Berlin machen mit den Behördern gemeinsame Sache, daher ist es auch richtig, öffentlich auf diese Praxis hinzuweisen und dagegen zu protestieren.




Bullenlogik

Leider kommt es oft vor, dass die Taxihalteplätze von Privatwagen blockiert sind, so dass wir Taxifahrer uns nicht anstellen können. Wir haben dann nur zwei Möglichkeiten: Entweder weiterfahren oder uns neben die parkenden Autos in die zweite Reihe stellen. Das ist aber verboten und wird von der Polizei deshalb gern mit einem Bußgeld bestraft. Besonders eifrig sind damit die Beamten, die für die Gegend um den Potsdamer Platz zuständig sind. Deshalb nehmen manche Kollegen auch gleich reißaus, wenn wieder ein Polizeiwagen im Schritttempo angeschlichen kommt. So auch neulich Abend, als beim Taxistand in der Bellevuestraße sechs von zehn Plätzen zugeparkt waren. Zwei Kollegen standen mit ihren Taxis in der zweiten Reihe und fuhren sofort weg, als sie den Polizeiwagen sahen. Ich stand vorn als letzter auf dem regulären Stand, neben meinem Wagen.
Einer der Polizisten sprach mich an, ob ich angerufen hätte. “Nein, aber wenn Sie schon mal hier sind, können Sie den zugeparkten Taxistand ja mal freiräumen lassen.”
“Nein, das ist nicht nötig”, antwortete der Beamte und verteilte seine Knöllchen unter den Wischblättern der Autos.

“Wieso soll das nicht nötig sein?”, wollte ich von ihm wissen. “Die Autos blockieren den Taxistand und es passt keins mehr drauf. Und in der zweiten Spur dürfen wir ja auch nicht stehen.”
“Richtig, das ist verboten. Aber trotzdem ist ein Abschleppwagen nicht nötig, es ist ja kein weiteres Taxi mehr hier. Also wird auch keins blockiert.”
In der Zwischenzeit sind mehrere freie Taxen zum Stand gekommen, aber sofort weitergefahren, als sie gesehen haben, dass sie hier nicht halten können.
“Natürlich kann hier kein Taxi mehr stehen, wenn alles zugeparkt ist.” Anscheinend war es ihm zu mühselig, den Abschleppwagen zu rufen. Die Ignoranz dieses Typen machte mich sauer, das merkte er auch: “Wollen Sie jetzt hier Ärger machen?”

Bevor die Situation aber eskalieren konnte, sprach mich eine Frau an, ob ich Teltow-Birkenhain kenne, das aber nicht in Teltow liegt. “Ja, das kenne ich”, und schon saß sie bei mir im Auto. Auf der lukrativen Fahrt hinter die südliche Stadtgrenze verflog mein Ärger über diesen Dummkopf in Uniform wieder.




Sommerfetz

Alljährlich findet hinter dem Roten Rathaus das Sommerfest des Regierenden Bürgermeisters statt. Und wie in jedem Jahr haben es die Veranstalter nicht geschafft, einen Platz für die Taxen zu organisieren. Da jedoch ein großer Teil der rund 2.500 Besucher abends per Taxi nach Hause fahren will, ist ein entsprechender Aufstellort nötig. Den gab es aber gestern Abend nicht.

Also machten wir das, was wir immer tun, wenn die Organisatoren versagt haben: Selbsthilfe – wir stellen uns dort auf, wo Platz ist. In diesem Fall war das gleich am Ausgang des Festes in der Spandauer Straße, gegenüber des Nikolaiviertels. Zwar ist hier eine Bushaltestelle und alles absolutes Halteverbot, aber da ganz vorn eine Polizeiwanne stand und keiner der Beamten uns weg schickte, lief es wie immer bei solchen Veranstaltungen: Wir wurden toleriert, weil die Gäste ja auch Taxis brauchten und irgendwie weg kommen mussten. So gab’s die ersten Stunden keine Probleme bis Django kam. Vielleicht heißt er auch Manfred oder Horst, aber benommen hat er sich wie Django. Einer von der Sorte: Ich bin hier der Sheriff und habe eine Knarre und deshalb mache ich den Chef. Er stellte sich neben das vorderste Taxi und zeigte wortlos auf die Straße. Der Kollege fuhr dann weg, genauso sein Hintermann. Der dritte aber, direkt vor mir, rückte nach vorn auf und blieb dort stehen. Django trat an seine Beifahrertür und schnauzte den Fahrer an, ob er die Straßenverkehrsordnung nicht kennen würde. Natürlich konnte ich nicht hören, was der Kollege antwortete, aber es war offenbar nicht das, was der preußische Beamte hören wollte. Er schrie “Wie meinen Sie das?” und “Das werden wir ja noch sehen!”

Ich überlegte kurz, ob ich wegfahren sollte, weil er rein juristisch ja im Recht ist und offenbar auch nicht mit sich reden ließ. Andererseits wollte ich ihn in seinem Obrigkeitsdenken nicht noch bestätigen. Um stattdessen meinen Kollegen zu unterstützen, stieg ich aus und ging nach vorn. Sofort raunzte mich der Blaue an, was ich jetzt auch noch wolle und dass ich mich (Zitat:) “gefälligst verpissen” soll. Auch der Fahrer von vorn stieg jetzt aus und der hinter mir ebenfalls. Ich versuchte Django zu beruhigen, dass wir hier ja niemanden behindern und er seine schlechte Laune auch nicht an uns auslassen müsse. Doch der Beamtenkopp brüllte wieder los, er will jetzt die Papiere sehen und zwar von allen.
Durch sein Geschrei waren auch der Wachschutz und die Besucher aufmerksam geworden, es standen jetzt rund zehn Leute um uns herum, die sich den Sketch interessiert ansahen. Eine Frau äffte Djangos Geschrei nach, woraufhin sie auch noch angebrüllt wurde.

In der Zwischenzeit waren die anderen Polizisten aufmerksam geworden, der Lautstärke nach dachten sie wohl an einen Rockerüberfall. Aber es war nur ihr Kollege, der da cholerisch auf uns einschimpfte. Man merkte, dass es den anderen Blauen peinlich war, was ihr Django da für ein Theater machte. Sie nahmen ihn zur Seite und redeten auf ihn ein, so dass wir nun die zahlreichen Fahrgäste einladen und mit ihnen losfahren konnten. Ich bekam die Frau, die sich über den Polizisten lustig gemacht hatte. Im Auto erzählte sie mir, dass der Kerl sie an ihren Ex-Mann erinnert hat und dass sie dann immer loslachen muss, wenn sich jemand so sinnlos aufregt. Ich fand es auch komisch und bin nach Ende der Tour nochmal zum Rathaus gefahren. Wieder standen alle Taxis brav im Halteverbot und kein einziger Polizist war in Sicht, der sich darum scherte. So soll es sein.




Razzia

Die Wege des Staatsanwalts sind unergründlich. Und so war ich doch sehr erstaunt, als es morgens klingelte und ein Durchsuchungskommando von drei Mann und einer Frau vor der Tür stand. Da ich nachts arbeite und morgens schlafen gehe, war ich eben erst ins Bett gegangen und entsprechend wenig gastfreundlich. Die Herrschaften wünschten meine Wohnung zu durchsuchen, ebenso den Keller und mein kleines Auto.
Natürlich gingen mir sofort einige Gründe durch den Kopf, weswegen die Schergen mich überfallen. Hatte ich mit dem Taxi einen Umweg gefahren? Die GEZ-Überweisung verschlampt? Oder war gar einer meiner Todesflüche wahr geworden, die ich im Leben schon zahlreich verteilt habe? Als sie mir jedoch den tatsächlichen Grund nannten, war ich doch überrascht: Ich soll Papiere gefälscht haben, Pässe und Visa-Dokumente. Außerdem soll ich illegal Behördenstempel hergestellt haben zum Zwecke der Einschleusung von nicht befugten Personen. Damit waren wohl Flüchtlinge gemeint, die nicht legal in Deutschland einreisen konnten.

Merkwürdig ist, dass all diese angeblichen Taten bereits so lange her sind, dass sie längst verjährt wären. Wie also kommt die Staatsanwaltschaft dazu, Haus und Hof zu razzen, offenbar auch ohne einen konkreten Anhaltspunkt? Zum Glück habe ich eine fleißige Anwältin, die sogar früh um Sechs erreichbar ist. Sie stellte nach dem telefonischen Vorlesen des Durchsuchungsbeschlusses und einem kurzen Telefonat mit der Justiz die Unrechtmäßigkeit fest und konnte die beteiligte Staatsmacht davon abhalten, weiterhin illegal zu handeln. Die Herrschaften gingen dann erstmal Kaffee trinken und kündigten an, wieder von sich hören zu lassen.




Dezemberstress

Ein großer Teil der Taxi-Überfälle findet im Dezember statt. Keine Ahnung warum, vielleicht brauchen die Räuber Geld für Geschenke. Oder es liegt daran, dass es da am Längsten dunkel ist. Oder die Täter erhoffen sich da besonders viel Beute, wer weiß.
Aber nicht nur die Überfälle häufen sich jetzt, sondern auch die tätlichen Angriffe. Einen habe ich gestern Nacht über Funk mitgehört, allerdings war ich viel zu weit weg, um helfen zu können. Dafür geschah der nächste direkt vor meiner Nase.

Den genauen Hintergrund weiß ich nicht, aber als ich beim Cruisen an der Kreuzung Rosa-Luxemburg-/Dircksenstraße ankam, stand der Kollege neben seinem Auto und prügelte sich mit einem Mann. Der widerum gehörte zu einer Gruppe von fünf Leuten, die alle drum herum standen und auf die beiden einredeten. Ich rief sofort die Polizei an, denn in der Regel dauert es immer eine Weile, bis sie eintrifft.
Als ich dann ausstieg, konnte der Kollege sich eben ins Auto setzen und ich dachte, dass er jetzt wegfährt. Stattdessen aber stieg er wieder aus und wurde erneut mit Fäusten traktiert. Wieder stieg er ein und nun gab er Gas und fuhr weg.

Die Gruppe lief dann Richtung Alexanderplatz, ich versuchte mir das Aussehen des Schlägers zu merken. In dem Moment kam er auf mich zu, ich verriegelte die Tür. Die anderen zogen ihn weg und ich fuhr dem Kollegen Richtung Radisson hinterher. Im Rückspiegel konnte ich noch sehen, wie die Gruppe über die Straßenbahngleise zum Bahnhof lief.
Offenbar  ist der Kollege im Eiltempo abgehauen, die gesamte Karl-Liebknecht-Straße war jedenfalls leer. Die Dame von der Polizei, die ich noch immer am Handy hatte, schickte mich zum Bahnhof Alexanderplatz, ich sollte dort auf die zwei Funkwagen warten. Kaum angekommen trafen aber fünf Wagen ein, dazu ein voller Mannschaftswagen sowie zwei zivile Polizeiwagen. Ich gab ihnen eine Personenbeschreibung und mehrere Beamte rannten in den Bahnhof. Allerdings ohne Erfolg.
Über Funk ließ ich den Kollegen ausrufen. Weil er sich aber nicht meldete, zog die Polizei nach ein paar Minuten wieder ab. Innerhalb der folgenden halben Stunde sah ich aber, wie sie in der Gegend verstärkt herum fuhren.

Ich fand es bemerkenswert, dass nach so kurzer Zeit so viel Polizei vor Ort war. In der Vergangenheit habe ich solche Situationen schon mehrfach erlebt und da haben wir manchmal 5-10 Minuten warten müssen, sogar mitten in der Stadt.
Warum sich der Kollege nicht meldete, ob er vielleicht auch selbst zur Eskalation beigetragen hat, weiß ich nicht. Ich habe nur gesehen, wie auf ihn eingeschlagen wurde. Und ich hoffe, dass ich es nicht selber erleben muss.




Blaulicht trifft Rotlicht

Kurz nach der Eröffnung von Berlins modernstem Unfallkrankenhaus in Marzahn hatte ich eine Taxi-Tour nach Strausberg. Auf dem Rückweg nach Berlin überholte mich ein Krankenwagen mit Blaulicht und bremste mich aus. Der Fahrer kam nach hinten zu mir gerannt: Ob ich wohl das neue UKB kennen würde? Sie kämen aus Brandenburg und wüssten nicht, wo die Warener Straße in Berlin ist. Ich konnte. Navigationsgeräte gab es vor zehn Jahren in den Krankenwagen offenbar noch nicht. Also gab mir der Mann den Auftrag, ihn als Lotsenfahrt dort hinzuführen und so fuhr ich die Landsberger nach Berlin rein, verfolgt von einem Krankenwagen mit Blaulicht. Wenn wir in der Stadt an eine rote Ampel kamen, schaltete er sein Martinshorn an und ich fuhr vorsichtig über die Kreuzung. Es war des Taxifahrers Traum: Keine rote Ampel mehr, die einen aufhielt! Dazu konnte ich auch noch laut meine Musik hören, weil kein Fahrgast im Auto saß und ich nicht auf den Funk achten musste. Am Krankenhaus angekommen wurde mir die Fahrt sogar noch mit Trinkgeld bezahlt.

Andere Situation: Immer wieder beobachte ich, wie panisch manche Autofahrer auf das Auftauchen von Polizei oder Feuerwehr reagieren, die mit Blaulicht und Sirene von hinten näher kommen. Manche gehen vor Schreck voll auf die Bremse, würgen dabei sogar noch ihr Auto ab. Anstatt die Straße frei zu machen, blockieren sie sie damit erst recht.
Am Schlimmsten aber sind diejenigen, die weit rechts – oder manchmal sogar links – heranfahren und dort stehen bleiben. Das haben sie mal in der Fahrschule gelernt, dass man eine Gasse bilden soll und nun wird das angewendet, selbst wenn vor ihnen alles frei ist und sie den Verkehr nach hinten blockieren. Dass das mit der Gasse innerhalb der Stadt und schmalen Straßen eventuell ziemlich dumm ist, soweit denken viele nicht. Bis dann über den Außenlautsprecher die wütende Durchsage aus dem Einsatzwagen kommt, dass sie gefälligst weiterfahren sollen.

Heute Nacht nun hatte ich mal ein ganz neues Blaulichterlebnis. Offenbar lernten einige blau-weißen Frischlinge rund um den Potsdamer Platz, wie man sich als Fahrer eines Mannschaftswagens im sogenannten Eil-Einsatz verhält. Immer wieder fuhr die Wanne mit eingeschaltetem Blaulicht schnell auf die Kreuzung zu, bremse dann ab und tastete sich durch den wartenden Verkehr. Das ging über eine halbe Stunde so, dann stand anscheinend das Abbiegen auf dem Programm. Beim ersten Mal klappte das noch nicht so gut, die Wanne legte sich dermaßen weit nach außen, dass einige Passanten aufschrien und zur Seite rannten. Ich erwartete ebenfalls, dass der Wagen umfiel, aber meine bösartige Hoffnung wurde nicht erfüllt. Der Fahrer konnte ihn noch fangen, allerdings wackelte er ein paarmal dermaßen, dass die armen Insassen bestimmt seekrank wurden.
Danach gab es wohl eine Standpauke, denn die nächsten Versuche liefen schon geschmeidiger. Der Test endete, als es ein Zusammentreffen gab zwischen der Wanne mit dem Polizeischüler und einem echten Blaulichteinsatz des Krankenwagens. Der hatte Grün und fuhr sehr schnell auf die Kreuzung zu. Doch unser Jungpolizist achtete offenbar nicht richtig drauf und plötzlich hörte man das laute Quietschen von zwei Autos bei einer Vollbremsung. Der Kranke im Feuerwehrwagen dürfte wohl von der Trage gefallen sein.
Und ich schätze, dass der Polizeischüler jetzt erstmal im Auto-Scooter weiter übt.




Unauffällig?

Als ich am sehr frühen Freitag Morgen am Himmel den Hubschrauber hörte, war ich gerade rausgegangen, um noch einen kurzen Spaziergang zu machen. Der Lärm hat sicher viele Menschen rund um die Lüneburger Straße geweckt, denn der unbeleuchtete Helikopter stand minutenlang an der gleichen Stelle. Ich dachte mir schon, dass sie auf der Suche nach Auto-Brandstiftern waren, erst einige Tage zuvor waren ja auch in Moabit und im Hansa-Viertel teure Wagen angezündet worden. Tatsächlich wurden zwei Männer festgenommen, aber nicht auf frischer Tat, so dass sie wieder freigelassen wurden.
Kurz habe ich überlegt, ob ich in die Richtung gehe, aber bevor ich die Nacht auch auf der Polizeiwache verbringe, habe ich mich doch für eine Tour durch den Stephan-Kiez entschieden. Während der halben Stunde begegneten mir immer wieder die gleichen Autos, besetzt mit zwei oder drei Männern. Sie schauten dermaßen auffällig unauffällig, dass dass kein Krimi-Regisseur das hätte durchgehen lassen.
Heute Nacht, drei Tage später, war ich wieder gegen 2 Uhr unterwegs, diesmal mit Fahrrad. Natürlich nicht unauffällig, sondern hell beleuchtet. Und nur wenige Minuten später hing tatsächlich ein Auto an mir dran, das mit rund hundert Metern Abstand immer hinter mir her fuhr. Dazu kam das immer gleiche Taxi, das insgesamt fünf oder sechs Mal meinen Weg kreuzte.
Wenn die Polizei immer so auffällig die Gegend observiert, wird der Fang von Freitag früh wohl eine Ausnahme bleiben.




Die Polizei

Zwar ist der “Tag der Volks­polizei” erst in drei Wochen, aber weil Klaus und  Sash in ihren Blogs gestern schon was zum Thema Polizei geschrieben haben, will ich meinen geplanten Artikel mal vorziehen.
Es gab Zeiten, da waren Polizisten für mich einfach nur Bullen. Ich habe sie aus tiefster Überzeugung und tausend Gründen gehasst, und nicht alle davon waren unbegründet. Manche gelten bis heute, allerdings ist mein Verhältnis zur Polizei mittlerweile entspannter. Ich habe aber die vielen Attacken gegen mich nicht vergessen: Wie sie mich verprügelt haben, weil sie das vermutete Marihuana nicht gefunden haben. Wie sie einem Freund bei einer Häuserräumung in die Beine geschossen haben. Wie sie mich auf einer Wache in der Bismarckstraße eine Treppe hinuntergestoßen haben. Oder wie sie in eine abgesperrte Sammelzelle ohne Lüftung Tränengas geworfen haben. Aber ich war ja auch nicht besser zu ihnen. Knüppel, Steine, zertrümmerte Autoscheiben, einige von ihnen habe ich auch verletzt.

Aber es war nicht alles unberechtigt. Mein Schlüsselerlebnis hatte ich am 4. Juni 1980, bei der Räumung des Widerstandsdorfs in Gorleben. Mit Baggern fuhren sie unsere Hütten und Zelte platt, teilweise ohne vorher nachzusehen, ob noch jemand drin ist. Sie stürzten einen Turm um, in dem in 15 Metern Höhe noch Menschen waren, die sich dort angekettet hatten. Ein Jahr später trieben sie in Berlin Demonstranten in den fahrenden Verkehr, einer von uns wurde vom Bus überfahren und getötet. Damit waren die Fronten klar und es war kaum zu erwarten, dass sich daran etwas ändert.

Dass es heute anders ist, liegt an beiden Seiten. Zwar gibt es noch immer ungerechtfertigte Polizeigewalt und viele von denen sind auch bei jeder Gelegenheit gehässig und lassen den Macker raushängen. Trotzdem ist es nicht mehr so extrem wie damals. Ein Unterschied ist auch, dass vieles von der Polizeiführung und dem Innensenat nicht mehr gedeckt wird. Korrupte oder grundlos prügelnde Polizisten müssen heute damit rechnen, zur Rechenschaft gezogen zu werden, was früher praktisch ausgeschlossen war. Natürlich gibt es die Rambos immer noch, aber sie sind nicht mehr so bestimmend.

Auch ich habe mich verändert. Heute weiß ich, dass Gewalt in der politischen Arbeit nichts zu suchen hat und dass man nicht automatisch jemanden angreifen sollte, nur weil er Polizist ist. Dazu kommt, dass ich auch im Ausland Erfahrungen gemacht habe, die im Vergleich mit Deutschland extreme Unterschiede aufzeigen. Die Polizei in Indien habe ich mit Peitschen zuschlagen sehen, weil ein paar Leute auf der Straße  friedlich Parolen gerufen und Flugblätter verteilt haben. Italienische Carabinieri hat mich an der Autobahnauffahrt zusammengeschlagen, weil ich nicht sofort weggegangen bin, als sie es mir befohlen haben. Dagegen ist das hier richtig friedlich.
Ein wirklich gutes Verhältnis werde ich zur Polizei aber wohl nie haben. Männer mit Knarren konnte ich eben noch nie leiden.




Nicht wirklich unsichtbar

Auf meiner Tour durch Neukölln, kurz vor Mitternacht, fällt mir in einer Seitenstraße ein Mann auf. Dunkel, betont unauffällig, als wenn es das normalste der Welt wäre, sich nachts in Hauseingängen herumzudrücken. Sofort springt meine kleinbürgerliche Warnautomatik an: Finsterer Mann in der Nacht, das kann nichts Gutes bedeuten. Schräg gegenüber steht ein Hauseingang offen, der Flur ist schwach beleuchtet, aber immerhin so gut, dass man darin einen Kinderwagen erkennt.
Ist die Polizei wirklich so blöd, eine dermaßen plumpe Falle zu stellen? Ja, sie ist es. 50 Meter weiter parkt ein “unauffälliger” PKW, in dem zwei Männer sitzen und stur nach vorn schauen. Meine Fahrgästin fängt an zu lachen: “So werden sie den Brandstifter nie finden, der hier in Hausfluren Feuer legt.”
Als ich ein paar Minuten später den gleichen Weg zurück fahre, sind sie alle noch da: Die Typen im Auto, der dunkle Mann, und der Hausflur steht immer noch offen und leuchtet vor sich hin.

Zwei Stunden später in Moabit, auch hier wurden mehrere Brände gelegt. Nach dem Abstellen des Taxis habe ich noch einiges an Heimweg vor mir. Ein roter Kombi mit zwei Männern fährt an mir vorbei. Das Auto hat einen merkwürdigen Aufbau und ist zu langsam für diese Uhrzeit. Als er mich das zweite Mal überholt, ist deutlich, dass auch dies Polizisten sind. Offenbar ist ihnen nicht klar, wie auffällig sie sind. Wenige Minuten später fährt er wieder an mir vorbei, ein Mann steigt aus und kommt mir betont unauffällig entgegen. Es fehlt nur noch dass er vor sich hin pfeift. Erst als er auf meiner Höhe ist, lässt er die Komödie bleiben, stellt sich als Polizist vor und verlangt, in meinen Rucksack schauen zu dürfen.
Ein alter VW-Bus, der ebenfalls um die Blöcke streift, bleibt kurz stehen, ich sehe, wie der Beifahrer einen Telefonhörer in der Hand hält.
Wäre ich der Brandstifter, ich würde mich bei so viel Unprofessionalität beölen vor Lachen.




Namensschilder für Polizisten

Viele fordern sie seit Jahren: Namensschilder für Polizisten. Vor allem auf Demonstrationen kommt es immer wieder zu gewaltsamen Übergriffen auf Versammlungs­teilnehmer – und zwar längst nicht nur auf militante Autonome oder Neonazis. Selbst Amnesty International tritt seit Langem dafür ein, dass Polizisten gekennzeichnet und identifizierbar sind. Gestern nun hat der Senat beschlossen, dass es die Kennzeichnungs­pflicht ab dem 1. Januar 2011 geben wird. Die Beamten können wählen, ob sie ihren Namen oder die Dienstnummer tragen.

Was wie eine Selbstverständlichkeit klingt, nämlich dass Polizisten ihr Gesicht zeigen und zu dem stehen, was sie tun, will die Gewerkschaft und der Hauptbetriebsrat verhindern. Sie haben angekündigt, dagegen zu klagen, sie sehen “keinen sachlichen Grund” für eine Kennzeichnung. Offenbar sind die gewalttätigen Ausschreitungen einiger ihrer Mitglieder für sie hinnehmbar, anders kann man diese Äußerung nicht werten. Stattdessen malen sie en Schreckgespenst an die Wand, Polizisten könnten künftig angegriffen werden, sogar eine “Gefährdung der Familien” wird heraufbeschworen. Dabei sind bereits heute schon etwa die Hälfte der Beamten auf freiwilliger Basis mit Nummern- oder Namensschildern ausgestattet, passiert ist noch niemandem etwas. Wie auch, denn allein der Nachname oder gar die Dienstnummer führt niemanden zu der Adresse des Beamten, um ihm etwas Böses zu tun.
Man fragt sich schon, wieso die Gewerkschafter sich so vehement gegen die Kennzeichnung wehren. Es drängt sich der Verdacht auf, dass noch immer ein Korpsgeist existiert, der solche beamteten Straftäter decken will. Dass sich Innensenator Erhart Körting nun darüber hinweg gesetzt hat, ist nur zu begrüßen. Berlin ist damit bundesweit Vorreiter dieser Maßnahme. Zwar werden unberechtigte Übergriffe auf Demonstranten oder andere Menschen niemals ganz unterbunden werden, nun aber steigt die Chance, die Täter dafür zu belangen.